Liebe Mitglieder und Freunde der Bürgerbewegung Pro Prinzenbusch! Liebe Bürgerinnen und Bürger von Rhede!

Eine überwältigende Mehrheit der politisch interessierten Bürger von Rhede hat mit einer überragenden Quote, die auf Bundesebene Grundgesetzänderungen möglich gemacht hätte, jegliche weitere Planungen einer Osttangente verNEINt. Es bleibt zu hoffen, dass sich dieses in seiner Deutlichkeit kaum zu übertreffende Votum in das Langzeitgedächtnis der Politiker und Parteien von Rhede einbrennt.

Der Prinzenbusch, DAS stadtnahe Erholungs- und Naturerfahrungsgebiet, ist mit dem Votum vor einem überflüssigen und seine Qualitäten erheblich mindernden Eingriff bewahrt geblieben. Die Bürgermehrheit hat zudem die Stadt vor einem finanziellen Kraftakt bewahrt, der kaum zu verantworten gewesen wäre.

Die klare Entscheidung kam nicht von alleine. Sie ist das Ergebnis des unermüdlichen Einsatzes etlicher Aktiver, die durch großen persönlichen Einsatz dafür sorgten, dass Unentschlossene informiert und überzeugt und dass sie wie die Entschiedenen zur tatsächlichen Stimmabgabe motiviert und bewegt wurden.

Deshalb bedanke ich mich im Namen der Bürgerbewegung Pro Prinzenbusch bei:

• den vielen Wählerinnen und Wählern, die sich mit ihrem Kreuzchen beim NEIN der Position von Pro Prinzenbusch anschlossen;
• den Mitgliedern der Bürgerbewegung, ihren Freunden bei Facebook, StudiVZ und MeinVZ, die sich ebenfalls in sehr großer Zahl im persönlichen Umfeld von Angesicht zu Angesicht für das NEIN zur Osttangente stark machten;
• den Aktiven vom engeren und erweiterten Sprecherkreis, die ehrenamtlich, unter großem Zeitdruck und vielfach mit grenzwertig belastendem Einsatz die zielorientierte und sehr effektive Kampagne entwickelten und mit all’ in ihren zahlreichen und sehr gut gemachten Einzelbestandteilen realisierten;
• den vielen Leserbriefschreibern, die mit ihren individuellen Meinungsäußerungen die Kampagne der Bürgerbewegung eigenständig ergänzten;
• den Redaktionen der in und für Rhede erscheinenden Medien, die immer wieder auf das Thema eingingen und die Position von Pro Prinzenbusch oft sehr gut wiedergaben;
• der Stadt, dem Kreis und den Gutachtern, die Anfragen der Bürgerbewegung zeitnah und erschöpfend beantworteten
• und allen, die von der vorstehenden Aufzählung nicht eingeschlossen sind, die aber durch ihr Tun oder Lassen dem Interesse von Pro Prinzenbusch genützt haben.

Nun ist die Politik am Zug. Der Leidensdruck, der dadurch immer größer geworden ist, dass CDU und UWG mit ihrer Blockadehaltung seit 2003/2004 weiter gehende verkehrliche Eingriffe in der Innenstadt verhindert und so viele effektiv entlastende Maßnahmen unmöglich gemacht haben, braucht ein Ventil. Der  Verkehrsentwicklungsplan von 2003 hat ganze Bündel von Maßnahmen empfohlen, die spürbare Entlastung versprechen. Vielleicht müssen diese Kataloge mit Blick auf veränderte Rahmenbedingungen etwas aktualisiert werden. Vor allem aber müssen sie in die Wirklichkeit umgesetzt werden.

Die Bürgerbewegung Pro Prinzenbusch hatte direkt nach der Kommunalwahl 2009 den ‚RUNDEN TISCH INNENSTADTENTWICKLUNG JETZT’ mit Vertretern der Ratsfraktionen einberufen. Die dort diskutierten Sofortmaßnahmen, die konsensfähig waren, können direkt von der Mehrheit von Grünen, SPD, FDP und Bürgermeister beschlossen und umgesetzt werden. Selbstverständlich hofft Pro Prinzenbusch auch, dass CDU und UWG ihre Verweigerungshaltung aufgeben und alternative Lösungen aktiv und konstruktiv unterstützen.

Die Bürger Rhedes haben ein unüberhörbares NEIN zur Osttangente ausgesprochen und damit Demokratie gelebt. Der Auftrag der Bürgermehrheit muss nun von der Politik umgesetzt werden.

Aktive der Bürgerbewegung Pro Prinzenbusch sind bereit, auch weiterhin Ihren Sachverstand, insbesondere das im Kontext der Auseinandersetzung erworbene Fachwissen rund um die Verkehrsplanung für Rhede, zur Verfügung zu stellen. Sollte erneut ein runder Tisch einberufen werden, muss allerdings aus Sicht der Bürgerbewegung die Lehre aus der Vergangenheit sein, dass die Parteien Entscheidungsträger in solche Runden entsenden, die Konsense auch unmittelbar in politisches Handeln umzusetzen bereit sind.

Der Ratsbürgerentscheid zur Osttangente in Rhede ist im übrigen auch eine Stärkung der direkten Demokratie in NRW. Die Bürger waren in dem Maße zu mobilisieren, dass immerhin eine Wahlbeteiligung in der Größenordnung der Europawahlen erreicht wurde. Erwähnenswert ist der große Anteil an Erst- und Jungwählern: die begleitende Facebook-Seite von Pro Prinzenbusch hatte binnen weniger Wochen inzwischen 828 Freunde gefunden, überwiegend junge Menschen unter 25. Auch sie haben die Erfahrung gemacht, dass man als Wähler durchaus direkten Einfluss auf die konkrete Politik am Ort nehmen kann. Die Generation der virtuellen sozialen Netzwerke ist auch in Rhede in der politischen Mitwirkung angekommen. Das ist gut so.

Bürgerbewegung Pro Prinzenbusch
Für den Sprecherkreis

18.7.2011 16:30 Uhr
gez. Martin Wißmann